Gewalt und Anstiftung zu Gewalt

Wir entfernen Gewaltandrohungen gegen unterschiedliche Zielpersonen. Gewaltandrohungen sind Äußerungen oder Bilder, die die Absicht bzw. das Bestreben von oder einen Aufruf zu Gewalthandlungen gegen Zielpersonen darstellen. Eine Drohung kann auf unterschiedliche Art und Weise geäußert werden: als Absichtserklärung, Aufruf zum Handeln, Engagement, Anspruchserklärung oder Bedingungserklärung.

Drohungen sind nicht verboten, wenn sie in einem Kontext geteilt werden, in dem es darum geht, auf sie aufmerksam zu machen oder sie zu verurteilen; wenn im Zusammenhang mit Kontaktsportarten weniger ernste Drohungen geäußert werden; und wenn sich Drohungen gegen bestimmte Gewalttäter wie z. B. terroristische Vereinigungen richten.

Allgemeine Schutzmaßnahmen für alle
Vor folgenden Bedrohungen wird jede*r geschützt:

• Gewaltandrohungen, die zum Tod führen könnten (bzw. andere Formen der schweren Gewalt).
• Gewaltandrohungen, die zu schweren Verletzungen führen könnten (mittelschwere Gewalt). Sind solche Drohungen gegen Personen des öffentlichen Lebens und andere Gruppen ohne geschützte Merkmale gerichtet, dann entfernen wir sie, wenn sie glaubhaft sind. Richten sich die Drohungen gegen andere Zielpersonen (einschließlich Gruppen mit geschützten Merkmalen), dann entfernen wir sie, selbst wenn sie nicht glaubhaft sein sollten.
• Geständnisse, dass eine schwere oder mittelschwere Gewalttat begangen wurde (in schriftlicher oder mündlicher Form bzw. als visuelle Darstellung durch den*die Täter*in oder eine*n Kompliz*in), außer wenn sie im Zusammenhang mit Rehabilitierung, Selbstverteidigung, Kontaktsport (höchstens mittelschwere Gewalt) geäußert werden oder wenn die Tat durch die Strafverfolgungsbehörden, Streitkräfte oder staatliches Sicherheitspersonal verübt wurde.
• Androhungen oder Darstellungen von Entführungen bzw. Menschenraub, außer es ist klar erkennbar, dass die Inhalte von einem Opfer oder dessen Familie als Hilferuf bzw. zur Information, Verurteilung oder Sensibilisierung geteilt werden.

Weitere Schutzmaßnahmen für Privatpersonen, alle Kinder, gefährdete Personen sowie Personen und Gruppen mit geschützten Merkmalen:
Zusätzlich zu den allgemeinen Schutzmaßnahmen für jede*n schützen wir alle Privatpersonen (eigene Angabe), Kinder sowie Personen und Gruppen, die wegen ihrer geschützten Merkmale zum Ziel werden, vor Androhungen mäßiger Gewalt.

Andere Formen der Gewalt
Zusätzlich zu den oben genannten Schutzmaßnahmen entfernen wir auch folgende Inhalte:

• Inhalte, in denen schwere Gewalttaten beauftragt oder angeboten werden bzw. in denen eingeräumt wird, dass solche Dienste angeboten werden (z. B. Auftragsmörder, Söldner, Attentäter, weibliche Genitalverstümmelung), oder Inhalte, die die Inanspruchnahme solcher Dienste befürworten.
• Anleitungen für die Herstellung oder Verwendung von Waffen, sofern sie Äußerungen enthalten, in denen ausdrücklich als Ziel angegeben wird, Menschen schwer zu verletzen oder zu töten, oder Bildmaterial, in dem das Endergebnis gezeigt oder simuliert wird, außer im Zusammenhang mit Selbstverteidigung als Freizeitbeschäftigung, militärischen Übungszwecken eines Landes, kommerziellen Videospielen oder im Rahmen der Berichterstattung (von einer Seite oder mit einem Nachrichtenlogo gepostet).
• Anleitungen zur Herstellung oder Verwendung von Sprengstoff, außer es ist aus dem Kontext klar erkennbar, dass der Inhalt einem gewaltfreien Zweck dient (z. B. als Teil kommerzieller Videospiele, zu eindeutig wissenschaftlichen oder bildungsrelevanten Zwecken, als Feuerwerk oder speziell für den Angelsport).
• Drohungen, sich zu bewaffnen, Waffen an einen Ort mitzunehmen oder sich mit Waffengewalt Zutritt zu einem Ort zu verschaffen (u. a. Andachtsorte, Bildungseinrichtungen, Wahllokale oder Standorte, an denen Stimmen ausgezählt bzw. Wahlen organisiert werden) oder Orte, an denen es zeitweise Anzeichen für ein erhöhtes Gewaltrisiko gibt.
• Gewaltandrohungen ohne bestimmtes Ziel, aber mit Bezug auf Stimmabgabe, Wählerregistrierung oder Wahlorganisation bzw. -ergebnis.

Diese Inhalte entfernen wir:

• Drohungen gegen Vollzugs- oder Wahlbeamt*innen, unabhängig von ihrem Status als Personen des öffentlichen Lebens oder der Glaubhaftigkeit der Drohung.
• Verschlüsselte Aussagen, bei denen die Art der Gewalt nicht klar genannt wird, die jedoch eine versteckte oder implizite Drohung enthalten, wie die Kombination eines Hinweises auf Bedrohung und eines Kontexthinweises aus der nachstehenden Liste belegt.

• Drohung: eine verschlüsselte Aussage, die in eine der folgenden Kategorien fällt:

• Der Inhalt wurde im Zusammenhang mit Rache oder Vergeltung geteilt (z. B. Äußerungen des Wunsches, als Reaktion auf eine tatsächliche, empfundene oder erwartete Kränkung bzw. Bedrohung Gewalt gegen andere auszuüben).
• Verweise auf historische oder fiktive Gewaltvorfälle (z. B. Inhalte, in denen andere bedroht werden, indem auf bekannte historische Gewalttaten verwiesen wird, die im Laufe der Geschichte oder in einem fiktiven Rahmen stattgefunden haben).
• Bei der Drohung handelt es sich um einen Aufruf zu Gewalthandlungen (z. B. Inhalte, die andere dazu auffordern oder darin bestärken, Gewalttaten auszuführen bzw. sich daran zu beteiligen).
• In einer Drohung wird die Kenntnis vertraulicher Informationen angedeutet, durch die andere der Gewalt ausgesetzt werden könnten, oder es werden solche Informationen mitgeteilt (z. B. Inhalte, in denen persönliche Informationen erwähnt oder Kenntnis darüber angedeutet werden, wodurch eine Gewaltandrohung glaubhafter erscheinen könnte. Hierzu gehört auch die Andeutung, die Wohnanschrift einer Person, ihre Arbeits- oder Ausbildungsstätte, ihren täglichen Arbeitsweg oder aktuellen Standort zu kennen).

• Kontext

• Durch lokalen Kontext bzw. Fachwissen wird bestätigt, dass die fragliche Aussage unmittelbar zu Gewalthandlungen führen könnte.
• Die betroffene Person oder ein*e Vertretungsberechtigte*r meldet uns den Inhalt.

• Implizite Drohungen, Waffen an einen Ort mitzunehmen, u. a. Andachtsorte, Bildungseinrichtungen, Wahllokale oder Standorte, an denen Stimmen ausgezählt bzw. Wahlen organisiert werden, oder an einen anderen Ort, an dem es zeitweise Anzeichen für ein erhöhtes Gewaltrisiko gibt.
• Behauptungen oder Spekulationen über Wahlkorruption, -unregelmäßigkeiten oder -beeinflussung in Kombination mit Anzeichen einer Gewaltandrohung (z. B. die Drohung, sich zu bewaffnen oder Waffen an einen Ort mitzunehmen, Abbildungen von Waffen oder das Erwähnen von Brandstiftung, Diebstahl oder Vandalismus), z. B.:

• gegen Einzelpersonen
• gegen Orte (Bundesstaaten oder kleinere Einheiten)
• gegen kein explizites Ziel

• Das Erwähnen von Wahlversammlungen oder -veranstaltungen in Kombination mit Anzeichen einer Gewaltandrohung (z. B. die Drohung, sich zu bewaffnen oder Waffen an einen Ort mitzunehmen, Abbildungen von Waffen oder das Erwähnen von Brandstiftung, Diebstahl oder Vandalismus).